Deutschland
Test nicht anerkannt: Gauland durfte nicht an Bundespräsidenten-Wahl teilnehmen
Der ehemalige Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag Alexander Gauland hat nach Angaben seiner Fraktion nicht an der Wahl des Bundespräsidenten teilnehmen dürfen. Grund dafür sei ein nicht anerkannter Corona-Testnachweis gewesen. Auch weitere AfD-Politiker waren betroffen.
Der ehemalige Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag Alexander Gauland durfte nicht an der Wahl des Bundespräsidenten am Sonntag teilnehmen. Bei Gauland und vier weiteren AfD-Bundestagsabgeordneten seien Corona-Testnachweise nicht anerkannt worden, teilte ein Sprecher der Fraktion noch am Sonntag mit. Sie hätten sich einem Spucktest unterzogen. Dieser sei unter Aufsicht vom Fraktionsmitglied Christina Baum, einer Zahnärztin, vorgenommen worden.
Fünf weitere Fraktionsmitglieder, die den Angaben zufolge ebenfalls von Baum auf die gleiche Weise getestet wurden, seien dagegen zur Bundesversammlung zugelassen worden, sagte der Sprecher. Gauland sagt zu dem Vorfall:
"Die willkürliche Anerkennung beziehungsweise Ablehnung negativer Testergebnisse, die unter identischen Bedingungen von derselben Ärztin erstellt wurden, ist skandalös."
Auch aus der Bundestagsverwaltung hieß es, Gaulands Test sei nicht anerkannt worden. Eine Sprecherin sagte, Tests an einem anderen Ort seien nur von einem Leistungserbringer gemäß der Coronavirus-Testverordnung in der Fassung vom 7. Januar akzeptiert worden. Personen mit Ergebnissen von Teststellen, die nicht dazu zählten, seien grundsätzlich abgewiesen worden. Die Sprecherin ergänzte:
"In besonderen Fällen waren auch Tests direkt bei der Parlamentsärztin ohne Wartezeit bis kurz vor der Versammlung möglich."
Dies sei einzelnen Bundestagsabgeordneten angeboten worden. Alle Fraktionen seien von Anfang an in die Planungen und die Umsetzung des Corona-Schutzkonzepts für die Großveranstaltung eingebunden gewesen.
Der Sprecher der AfD-Fraktion bestätigte, dass Abgeordneten, deren Testnachweise nicht anerkannt wurden, eine Testmöglichkeit vor Ort angeboten worden sei. Er könne aber nicht sagen, wer von dieser Möglichkeit letztlich Gebrauch gemacht habe. Fest stehe, dass am Ende insgesamt 133 AfD-Mitglieder sowie von der AfD eingeladene Prominente an der Bundesversammlung teilgenommen hätten, sagte er.
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(rt/dpa)
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